Bitte etwas mehr Sachlichkeit – zum Wohle des Kantons

Liebe Freisinnige

Die bürgerliche Zusammenarbeit SVP/FDP hat ein weiteres Mal gegriffen: Wir stimmten geschlossen für die Bildung von regionalen und gemeindeeigenen Förderklassen. Einmal mehr wurde von Mitte-Links überaus emotional argumentiert. In der Hitze des Gefechts nahmen einige nicht einmal unseren Antrag auf Textänderung zur Kenntnis. Ja, die Debatte verlief derart hitzig, dass sogar das Kommissionsgeheimnis verletzt wurde (siehe AZ-Bericht). Ich hoffe, dass wir zur sachlichen Diskussion zurückfinden. Es heisst ja PARLA-ment, nicht EMOTIO-ment.

Ebenfalls sinnieren wir zurzeit darüber, von welchen Prinzipien sich der Regierungsrat leiten lässt. Sind es strategische Überlegungen zugunsten unseres Kantons oder sind es eher kurzfristige Denkübungen? In seiner Stellungnahme zuhanden der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) zur Vernehmlassung "Beziehungen Schweiz – EU" unterstützt unsere Regierung den Bundesrat in der Einschätzung, das fakultative Referendum (einfaches Ständemehr) würde ausreichen. Und dies just währenddessen "ihr" Parlament mitten in der Diskussion ist, zu ebendieser Frage eine Standesinitiative einzureichen. Erstens bestand keine Notwendigkeit, sich zur Frage des Ständemehrs bereits jetzt festzulegen. Zweitens wäre es schicklich, sich mit einem Positionsbezug zurückzuhalten, bis das Parlament die Frage geklärt der Standesinitiative hat.

Bemerkenswert: In derselben Antwort wird der Einbezug der Kantone bei der innerstaatlichen Umsetzung der Verträge sowie bei den Weiterentwicklungen von betroffenem EU-Recht gefordert. Um noch eins nachzulegen: Ebenfalls erachtet unsere Regierung es als notwendig, mittels von ihr beantragtem Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung zu kämpfen, so den Entscheid des Bundesparlaments in Frage zu stellen und die Unterschriftensammlung zu übertrumpfen. Man fragt sich: Erachtet unsere Regierung nun die Stimme der Kantone als wichtig oder nicht? Und wovon lässt man sich in leiten - von strategischen Überlegungen, von Gefühlen oder gar von Parteipolitik?

Grosser Rat sagt deutlich Ja zur Fortsetzung des Programms Natur 2030

"Wenn unsere Jugend diese Zusammenhänge erfasst, dann wird sie es in besseren Zeiten als Verpflichtung empfinden, all das wieder herzustellen, was unsere raue Zeit an unerwünschten Spuren zurücklässt." Im Bewusstsein um die Folgen der Anbauschlacht dachte Bundesrat Friedrich Traugott Wahlen offensichtlich bereits in den 1940er Jahre an das, was wir heute ökologischen Ausgleich nennen und im Kanton Aargau im Programm Natur 2030 unter freisinniger Leitung von Regierungsrat Stephan Attiger seine aktuelle Umsetzung findet.

Bis "grün" zur Wahlfangtaktik linker Parteien wurde, war der Schutz unseres Lebensraums und der Biodiversität keine Ideologie, sondern ganz selbstverständlich bürgerliche Verantwortung zur Erhaltung der Lebensqualität aller.

Während Links-Grün in Parlamenten und kommunalen Exekutiven mit immer mehr Vorschriften dem Ansehen von Klima-, Natur- und Umweltschutz bei den Bürgerlichen schadet, wird auf kantonaler Ebene unter freisinnigen Departementsvorstehern seit Jahrzehnten hochwirksamer und nachhaltiger Lebensraumschutz umgesetzt.

Gut investiertes Geld

Alle Hotspots des Artenschutzes liegen in den zumeist landwirtschaftlich genutzten Schutzgebieten. Das BVU sichert und unterhält diese langfristig direkt oder über die Schutzorganisationen. Erfolgreiche Beispiele wie der Auenschutzpark oder die Rettung des Laubfrosches belegen die Wirksamkeit von freisinnigem Naturschutz. Damit die Bevölkerung nicht nur in Massen in die Erholungslandschaften strömt, sondern auch freisinnig wählt, muss diese Leistung nicht nur ein Preis-, sondern auch ein freisinniges Namensschild tragen. Die Privatwirtschaft setzt das Geld dort ein, wo es am wirksamsten ist. Beim Lebensraumschutz für alle, ist es das Programm Natur 2030.

Die FDP-Fraktion und die deutliche Mehrheit des Grossen Rates beurteilte dies ebenso und hiess den Kredit von 18 Millionen Franken für die Fortsetzung mit 84 zu 47 Stimmen zu.

Endlich eine Kurskorrektur bei der Integrativen Schule

In den Jahren 2016 und 2024 lehnte der Grosse Rat unsere Vorstösse zur Neuausrichtung der Integrativen Schule ab. Nun endlich haben wir den Meilenstein erreicht: Zwei Fraktionsmotionen von FDP (Motion 25.143) und SVP (Motion 25.131) wurden überwiesen. Damit ist der Weg frei für die Bildung von gemeindeeigenen und regionalen Spezial- bzw. Förderklassen. Endlich können im Aargau bildungspolitische Fehlentwicklungen angepackt werden – zum Wohle von Schülerinnen und Schülern, Lehrpersonen und Eltern.

Trotz allgemeiner Beteuerung, es gäbe viel Handlungsbedarf und die Umsetzung der integrativen Schule sei oft nicht zum Wohle der Kinder und Lehrpersonen, wollte Mitte-Links nicht beide Motionen gutheissen und damit eine grundsätzliche Neuausrichtung der Integrativen Schule angehen. Auch auf eine Anpassung des Motionstextes wollte man nicht eingehen. Da ging es ums Prinzip, nicht um die Sache. Dank der Geschlossenheit von SVP und FDP fand die zweite Motion dennoch eine Mehrheit.

Langjährige Forderung der FDP

Wiederholt hat sich die FDP zur Integrativen Schulungsform (ISF) eingebracht. 2016  forderte die FDP mit einem Vorstoss die Entlastung der Regelklassen vom heilpädagogischen Unterricht und via Postulat die kritische Prüfung der integrativen Heilpädagogik. Aus dem daraus resultierenden Bericht ging eindeutig hervor, dass die ISF ihre Ziele verfehlt. Ein weiterer Vorstoss im Sommer 2024 (Motion 24.220) war vor dem Hintergrund des Bildungspapiers der nationalen FDP die logische Folge, fand aber keine Mehrheit.

Wir gaben nicht auf

Damals sagten mir Ratsmitglieder hinter vorgehaltener Hand: Die Freisinnigen sind wohl mit ihrem Anliegen einfach etwas zu früh. Man solle es doch in der neuen Legislatur wieder versuchen: neue Mehrheiten, neue Regierungsrätin. Wie wahr! Nun endlich können die Probleme angepackt werden. Es muss gelingen, alle Kinder gemäss ihren Fähigkeiten zu fördern und ihnen ein ruhiges Lernumfeld zu sichern – und dies mit motivierten, starken Lehrpersonen.

Aktueller Vorstoss aus der FDP-Fraktion

Mit einer Staatsquotenbremse gegen unkontrolliertes Verwaltungswachstum
Motion der FDP-Fraktion (Sprecher Dr. Lukas Pfisterer, Aarau)
In den letzten Jahren ist die Staatsquote des Kantons Aargau tendenziell gestiegen, obwohl das Gesetz (GAF) als Ziel eine stabile oder wenn möglich sinkende Quote vorgibt. Die FDP-Fraktion hat daher eine Motion zur Einführung einer Staatsquotenbremse eingereicht. Diese soll das gesetzliche Ziel in eine verbindliche Regelung überführen, verbunden mit einem Ausgleichsmechanismen, analog der bewährten Schuldenbremse. Denn Staatswachstum ist kein Naturgesetz.

Ratsgeflüster
Neben- und Mitgeräusche der letzten Grossratssitzung

Keine Titelverteidigung durch das "Duo Hottiger": Grossrat Tobias Hottiger (FDP) und alt Grossrat Hans-Ruedi Hottiger (parteilos, ehemals Mitglied der Mitte-Fraktion) schafften es als Titelhalter 2024 trotz dem Vorteil familiärer Vertrautheit beim diesjährigen Jass-Turnier des Grossen Rates nicht auf das Podest. Platz 1 holte sich das Duo Alfons Paul Kaufmann (Fraktionspräsident Die Mitte) und Manuela Ernst (GLP), wobei es für zweitere bereits der ingesamt dritte Titel war. Dies wiederum veranlasste Mitte-Grossrat Markus Schneider zu einer Stichelei mit der Bemerkung "an Alfons hats nicht gelegen". Ob es die guten Karten, das gute Harmonieren des Duos Kaufmann/Ernst oder einfach das Jass-Talent von Manuela Ernst waren, die den Sieg sicherten, wurde nicht abschliessend evualiert. So oder so: nächstes Jahr werden die Karten wieder neu gemischt.

Lange Jahre spielte der ehemalige FDP-Grossrat Bernhard Scholl im Kantonsparlament eine aktive und wichtige Rolle, als Vizepräsident und später Präsident der FDP-Fraktion, als Ratspräsident und in den letzten Jahren bis zu seinem Rücktritt per Ende 2024 auch als gewiefter Finanzpolitiker. 2023 prägte er im Zusammenhang mit der Debatte um eine kantonale Ombudsstelle den Ausdruck "Verwaltungstiger", der dann als Kampagnensujet prompt auch die durch ein von Scholl beantragtes Kantonsreferendum ausgelöste Abstimmungskampagne zum Erfolg führte. Beat Käser, freisinniger Kollege von Bernhard Scholl aus dem Bezirk Rheinfelden, sah mit dem von verschiedenen Ratsmitgliedern geforderten Verbot von Schottergärten ebenfalls vor allem die Bürokratie wuchern oder eben, Käser zitierte Bernhard Scholl, einen Verwaltungstiger. Den sollte man besser in seinem Käfig schnurren lassen, befand die Ratsmehrheit und lehnte den Vorstoss ab.

Ein Vorstoss der Fraktionen FDP und SVP mit Sprecherin Sabina Freiermuth zur Einführung von Förderklassen sorgte für hitzige Diskussionen um Saal und grosses Unverständnis vonseiten der Gegnerschaft aus dem Mitte-Links-Lager. So wiederholten etwa die Grossrätinnen Ruth Müri (Grüne) und Carole Binder-Meury (SP) in ihren Voten fast schon mantrahaft "ich staune". Möglicherweise staunen sie auch über die neuen Mehrheitsverhältnisse im Grossen Rat. Generell ist festzustellen, dass der Ton in den Debatten rauer wird und deshalb einzelne Ratsmitglieder, die sich gerne als selbst ernannte Hüter von Moral und Ethik zelebrieren, zunehmend zu Frustvoten neigen. Regierungsrätin Martina Bircher hielt mit einem Augenzwinkern fest, dass sie ebenfalls staune und zwar ob der emotionalen Debatte zum Förderklassen-Vorstoss, nachdem beim Traktandum zuvor eine Motion mit ähnlicher Stossrichtung ohne Wortmeldung stillschweigend überwiesen worden war. Aus Birchers Sicht ging auch der zweite Vorstoss in eine praxisorientierte Richtung, wie sie durchblicken liess. So sah es auch die Mehrheit des Rates, die Motion wurde mit 67 zu 63 Stimmen überwiesen. Dieser Umstand wiederum dürfte wenig zur Beruhigung der Gemüter in der linken Ratshälfte beigetragen haben.

Ratsflüsterer

KI als Chance mit enormem Potenzial

Die diesjährige Unternehmertagung der FDP Aargau bei der Schoop Gruppe in Dättwil stand ganz im Zeichen der Digitalisierung: Unter dem Titel "Pioniere des Fortschritts: KMU zwischen KI, Robotik und Space Economy" berichteten die Referenten von Weiterentwicklungen und neuen technischen Möglichkeiten, die durch den technischen Fortschritt möglich werden.

Eingangs begrüsste Sabina Freiermuth, Präsidentin der FDP Aargau, die Anwesenden und wies darauf hin, dass der technische Fortschritt dazu geführt habe, dass die Grenzen des Möglichen heutzutage weiter seien als noch vor kurzer Zeit und Gastgeber Adrian Schoop wies darauf hin, wie weit die Künstliche Intelligenz mittlerweile sei. Marianne Wildi, Präsidentin der Aargauischen Industrie- und Handelskammer, nahm das Publikum mit auf eine Zeitreise zum ersten elektronischen Webstuhl 1785. Sie erinnerte daran, dass Fortschritt stets auch Ängste auslöst, mahnte aber, KI mit Offenheit zu begegnen.

Michael Böni, Gründer und Geschäftsführer der Böni Industries AG, gab einen Überblick über die Entstehung und Nutzung von KI. Er zeigte konkrete Anwendungen wie Mail-Analyse, Dokumentenprüfung, Wartungsoptimierung oder Baustellenkontrolle auf, die deutliche Zeitersparnisse bringen würden. Zugleich warnte er vor Risiken: KI widerspreche den Nutzerinnen und Nutzern nicht, und Fragen der rechtlichen wie moralischen Verantwortung seien ungeklärt.

KI als Überlebensnotwendigkeit für KMU?

Anschliessend referierte Jürg Siegenthaler, Inhaber der Siegenthaler AG, über die Nutzung von KI im Fensterbau. Zwar könne KI keine Fenster einbauen, jedoch könne KI repetitive Aufgaben automatisieren und mittels Chatbots das Kundenerlebnis verbessern. In seiner Firma analysiere KI E-Mails, erstelle Prioritätenlisten und automatische Antworten – eine erhebliche Zeitersparnis. Siegenthaler unterstrich: Der Einsatz von KI sei kein Luxus, sondern eine Überlebensnotwendigkeit.

Zum Abschluss der Referatereihe präsentierte Prof. Dr. Dr. Oliver Ullrich vom UZH Space Hub neue Geschäftsmodelle der Raumfahrt. Nach einer Einführung zur Rolle der Schweiz und der UZH in der Weltraumforschung wies Prof. Ullrich auf die unternehmerischen Möglichkeiten (wie die Herstellung von Organen oder Medikamenten durch die Schwerelosigkeit) der Raumfahrt hin. Er rief dazu auf, die Chancen nicht allein amerikanischen Akteuren zu überlassen und die Schweiz aktiv zu positionieren.

Schlanke Rahmenbedingungen im Sinn des technologischen Fortschritts

In der anschliessenden Podiumsdiskussion mit den Referenten und Fraktionspräsident der FDP im Aargauer Grossen Rat, Silvan Hilfiker, moderiert durch Tim Hoffmann, Präsident der Jungfreisinnigen Aargau, gingen die Referenten darauf ein, wie man die Fortschritte politisch begleiten könne und beantworteten Fragen des Publikums. Beim abschliessenden Apéro gab es die Möglichkeit, mit den Referenten und anderen Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen.

Stellenausschreibung

Die FDP.Die Liberalen Aargau sucht nach Vereinbarung eine/n

Mitarbeiter/in Geschäftsstelle (40-50 %)

In dieser wichtigen und vielseitigen Funktion unterstützen Sie den Geschäftsführer und Fraktionssekretär als direkten Vorgesetzten bei der operativen Führung der Geschäftsstelle der Kantonalpartei und der Grossratsfraktion, der organisatorischen Unterstützung der Parteigremien und dem kommunikativen Auftritt gegen innen und aussen.

Im Zentrum Ihres Aufgabenbereichs stehen:

• Vielseitige Tätigkeiten für die Geschäftsstelle der FDP.Die Liberalen Aargau als Stabsstelle für Partei- und Fraktionsführung und weitere Gremien
• Unterstützung des Geschäftsführers und Fraktionssekretärs in verschiedensten administrativen und organisatorischen Tätigkeiten
• Stellvertretung des Geschäftsführers und Fraktionssekretärs als Protokollführer/in und Vertretung der Geschäftsstelle an Sitzungen von Geschäftsleitung, Geschäftsleitungssausschuss, Grossratsfraktion und Fraktionsvorstand
• Anlauf- und Koordinationsstelle für Orts- und Bezirksparteivorstände, Parteimitglieder, Generalsekretariat FDP Schweiz und externe Anfragen für administrativen Belange der Partei und Fraktion
• Administrative Vor- und Nachbereitung von Fraktions- und Fraktionsvorstandssitzungen
• Übernahme organisatorischer und unterstützender Aufgaben im Büroalltag
• Mitorganisation von Parteitagen, Präsidienkonferenzen, Informationstagungen der FDP.Die Liberalen Aargau und vom FORUM AARGAU, Betreuung der Mitglieder am Veranstaltungsort

Was wir Ihnen bieten:

• Spannende Arbeitsstelle im Herzen der Aargauer Politik
• Zusammenarbeit mit Partei- und Fraktionsleitung der FDP Aargau, Mitgliedern der Grossratsfraktion, Mitgliedern des National- und Ständerates, der FDP Schweiz sowie den Bezirks- und Ortsparteien im Kanton Aargau
• Punktuell Mitarbeit in überparteilichen Abstimmungskomitees
• Flexible Arbeitsbedingungen
• Interessante Kontakte zu Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
• Attraktiver Arbeitsort zentral in Aarau, Möglichkeiten zu teilweiser Home Office-Arbeit

Was wir von Ihnen erwarten:

• Interesse an der Aargauer und Schweizer Politik
• Guter mündlicher und schriftlicher Ausdruck in deutscher Sprache
• Flexibilität und Belastbarkeit (inkl. gelegentlicher Abendeinsätze)
• Sehr gute MS Office Kenntnisse
• Sozialkompetenz und Loyalität
• Eigeninitiative, Zuverlässigkeit und Einsatzbereitschaft
• Liberal-bürgerliche Grundhaltung (starke Identifikation mit der FDP)
• Einwandfreier Leumund

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns auf Ihr Bewerbungsdossiert mit CV und Kontaktangaben (Motivationsschreiben/-botschaft fakultativ), das Sie bitte per E-Mail an David Spielmann, Leiter Administration FDP.Die Liberalen Aargau spielmann@fdp-ag.ch, richten. Gerne beantwortet David Spielmann auch Ihre Fragen, Tel. 062 824 54 21.

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Besichtigung des ehemaligen Eisenbergwerks Herznach

Wer sich in einen Tunnelneubau oder in ein Bergwerk begibt, begegnet wahrscheinlich der heiligen Barbara, die den Bergleuten als Schutzpatronin bei ihrer nicht ungefährlichen Arbeit beistehen soll. Die Barbara-Statue steht sogar noch im 1967 stillgelegten Eisenbergwerk in Herznach. Davon überzeugte sich eine Gruppe von FDP Seniorinnen und Senioren bei einer Besichtigung. Für die meisten war dieser Besuch eine Première. Sie hatten zwar schon im Primarschul-Heimatkundeunterricht gelernt, dass im rohrstoffreichen Aargau neben Wasser, Kies und Salz auch Eisen vorkommt. Aber den Erzabbau konnte man erst richtig vor Ort, im Berg, nachvollziehen.   

Den Ausflug "unter Tag" begleitete auch etwas Abenteuerliches. Als man die Erde gleichzeitig unter den Füssen und über dem Kopf verspürte, fühlte man sich in eine andere Welt versetzt, in die Unterwelt eben. Und man staunte, mit wie viel Wissen der Autodidakt Heiri Wernle, Helfer des Bergwerk-Vereins, das Eisenerz-Vorkommen in den Erdschichten und die noch sichtbaren Fossilienspuren am Boden des einstigen Jurameers vor 160 Millionen Jahren erklärte.

Das Eisenbergwerk war von 1937 in Betrieb. Es galt in der Krisenzeit der dreissiger Jahre und im Zweiten Weltkrieg als nationaler Rohstofflieferant und als wichtiger regionaler Arbeitgeber. Nach der Stilllegung dämmerte die Zeche vor sich hin, bis ein 2004 gegründeter Verein mit inzwischen 200 Mitgliedern die Anlage in ein Museum und eine Attraktion des Juraparks Aargau verwandelte. Sehenswürdig sind das 32 Kilometer lange Tunnelsystem, der 1942 erstellte konische Silo, der jetzt als exquisite Wohnung und für ein Breakfast-Angebot genutzt wird, eine Ammonitensammlung und die zuckelige Bergwerkbahn.

Die FDP-Seniorengruppe erlebte ein zweistündige, interessante Zeitreise, die mit einem von der Gerantin Jacqueline Boschung zubereiteten Apéro im Museumsbistro begann, mit Kurzfilm und Besichtigung fortgesetzt wurde und einem Nachtessen im "Löwen" Herznach ausklang.

Nächster FDP-Seniorenanlass: Donnerstag, 16. Oktober 2025, mit Regierungsrat Stephan Attiger, im «Schützen» in Aarau.