INSIDE 14/2024
Newsletter der FDP-Grossratsfraktion vom 14. September 2024

Mehr Freiheit. Mehr Sicherheit. Mehr Zukunft. FDP wählen!

Liebe Freisinnige

Ich bin jetzt seit etwa 25 Jahren Mitglied der FDP. Lustigerweise haben mich erst in den letzten Wochen mehrere Personen darauf aufmerksam gemacht, dass ich mit meinem Namen bestens zur Partei und ihren Werten passe. Freilich verdanke ich diesen Namen meinem Ehemann, ich meine aber, dass ich im Herzen schon immer eine Freisinnige war. Die Überzeugungen,

• dass ich mein Leben selbstbestimmt leben möchte,
• dass ich Verantwortung für mich, aber auch für Mitmenschen übernehmen will und soll,
• dass die Gesellschaft auf Menschen baut, die nicht nur nehmen, sondern auch geben,

diese Überzeugungen wurden mir schon früh mitgegeben.

Aber nehmen Sie auch wahr, dass sich um uns herum etwas verändert? Man ist dabei zu vergessen, dass jeder Franken zuerst verdient werden muss, bevor man ihn ausgeben kann. Man stellt immer mehr Ansprüche und Forderungen an den Staat. Das führt zu mehr Umverteilung und Steuern, zu Bevormundung und Einschränkung der persönlichen Freiheit. Diese Entwicklung müssen wir stoppen!

Andere Parteien versprechen Lohn ohne Leistung, das gefährdet unser Erfolgsmodell. Unsere Arbeitsplatzsicherheit, unser Wohlstand, der Kitt in unserer Gesellschaft basieren auf dem Einsatz aller. Deshalb setzen wir Freisinnige uns dafür ein, dass sich Einsatz und Leistung weiterhin lohnt. Wer ein Berufsleben lang jeden Morgen aufsteht und zur Arbeit geht, soll das auch im Portemonnaie merken. Wer unternehmerische Risiken eingeht und Innovation möglich macht, soll nicht durch halsbrecherische Erbschaftssteuern bestraft werden. Auch dürfen die Überregulierung und Bürokratie die Freiheit und den Unternehmergeist nicht lähmen.

Meine Damen und Herren, ein starker Mittelstand und gesunde KMU sind nicht gottgegeben, sie bauen auf einer liberalen Politik. Wir Freisinnigen können mit jenen, die wollen, Kompromisse erarbeiten unsere Vorschläge mehrheitsfähig machen. Dazu braucht es aber eine Zusammenarbeit ohne ideologische Scheuklappen. Es braucht den Willen und den langen Schnauf des Verhandelns. Das ist gelebte und bewährte Schweizer Politik – auch bei uns im Aargau!

Am 20. Oktober stellen wir wichtige Weichen für die Zukunft unseres schönen Kantons. Für eine weiterhin erfolgreiche Zukunft braucht der Aargau eine starke freisinnige Partei. Es lohnt sich, die nächsten Wochen dafür alles zu geben: an den Standaktionen, auf den Podien, in den Diskussionen mit unseren Nachbarn Freunden und Verwandten. Wir müssen jede und jeden dazu bringen wählen zu gehen, und zwar die FDP mit der Liste 3. Helfen Sie mit!

Kämpfen wir gemeinsam für unsere Werte. Geben wir Gas für eine starke freisinnige Vertretung im Grossen Rat und eine glanzvolle Wiederwahl unseres erfahrenen und erfolgreichen Regierungsrats Stephan Attiger!

Anträge der FDP für effizientere und günstigere Verfahren ohne Mehrheit

Der Grosse Rat hat zwei neue Mittelschulstandorte in das Aargauer Schulgesetz und den Richtplan aufgenommen. Bis 2040 sollen in Lenzburg und Windisch für je über 150 Millionen Franken neue Kapazitäten für die Mittelschülerinnen und Mittelschüler geschaffen werden.

Im Grossen Rat war das Vorhaben des Regierungsrats für zwei neue Mittelschulen in Lenzburg und Windisch unbestritten. Bereits in der ersten Beratung wurde die Anpassung des Schulgesetzes gutgeheissen. Damit wird der Kanton Aargau künftig nicht nur in Aarau, Baden, Wettingen, Wohlen, Zofingen und Stein, sondern neu auch in Lenzburg und Windisch Mittelschulen haben. Bis 2040 sollten sie erstellt werden.

Gesamtleistungs- statt Architekturwettbewerb wäre der richtige Weg
So unbestritten der Grundsatz war, so heftig wurde über die Investitionen und die beiden Verpflichtungskredite für die weitere Planung diskutiert. Im Aufgaben- und Finanzplan geht der Regierungsrat von gesamthaft über 700 Millionen Franken Investitionsvolumen für die Mittelschulen aus (Stein, Wohlen, Lenzburg, Windisch). Der Regierungsrat strebt wie in Stein einen offenen Architekturwettbewerb an und beantragte hierfür die notwendigen Kredite. Die FDP-Fraktion stellte einen Antrag auf Rückweisung und Prüfung eines Gesamtleistungswettbewerbs mit Totalunternehmerausschreibung.

Verfahren könnten beschleunigt und vergünstigt werden
Die FDP-Fraktion ist davon überzeugt, dass ein Gesamtleistungswettbewerb bei Schulbauten gegenüber einem Architekturwettbewerb viele Vorteile hat. Erstens hat der Bauherr die Zügel in der Hand und es kommt heraus, was bestellt wurde. Zweitens wird der Preis bei den Vergabekriterien höher gewichtet, was bei Investitionsvolumen von je 150 Mio. Franken durchaus relevant ist. Drittens gibt es einen fixen Preis, der nicht mehr ändert, es sei denn der Bauherr bestellt plötzlich mehr oder anders. Mit der Durchführung eines Gesamtleistungswettbewerbs braucht es schliesslich viertens nur einen Verpflichtungskredit statt deren zwei, was bei den langwierigen parlamentarischen Prozessen eine Verfahrensbeschleunigung bringen würde.

Mitte-Links will nichts von Prozessoptimierungen wissen
Wir brauchen keine Projekte, bei denen sich Architekten ein Denkmal setzen können, sondern wir brauchen Schulhäuser, die für die Lehrpersonen und Schülerinnen und Schüler funktional sind sowie im Unterhalt und Betrieb tiefe Kosten verursachen. Das Rad muss nicht bei jedem Standort neu erfunden werden. So kann ein Schulzimmer im ganzen Kanton genau gleich bestellt werden. Im Gesamtleistungswettbewerb setzen diese Vorgaben dann Planerteams unterschiedlich um, womit sie sich perfekt in die Umgebung einpassen lassen und jeder Mittelschule einen eigenen Touch verleihen. Die Mehrheit des Grossen Rats sah dies anders. Die Anträge der FDP-Fraktion wurden aufgrund geschlossener Reihen von Mitte-Links abgelehnt.

FDP bleibt einsame Ruferin in der Wüste

Nachdem der Grosse Rat in der ersten Beratung zur künftigen Entschädigung des Kulturlandes im Geltungsbereich des bäuerlichen Bodenrechtes die vom Regierungsrat vorgeschlagene, doppelte Entschädigung auf die dreifache Entschädigung erhöhte, schwenkte der Regierungsrat ebenfalls auf die dreifache Entschädigung um. Der Grosse Rat bekräftige in der Zweitberatung des Geschäfts diesen Entscheid und winkte die Änderung des Baugesetzes nach einer kurzen Beratung mit 93 zu 27 Stimmen bei 4 Enthaltungen durch.

Auf eidgenössischer Ebene wurde per 1. Januar 2021 das Enteignungsrecht dahingehend angepasst, dass bei einer Enteignung von Land, welches dem bäuerlichen Bodenrecht (BGBB) unterliegt, eine dreifache Entschädigung bezahlt wird. Klar, forderten die Aargauer Bauern nun dasselbe.

Die FDP-Fraktion sieht bei der einseitigen Bevorzugung die Aargauer Verfassung missachtet. § 21 Abs. 4 lit. m "Eigentumsgarantie" unserer Kantonsverfassung hält fest, dass bei Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, die volle Entschädigung zu leisten sei. Voll heisst 100 Prozent und nicht 300 Prozent. Die Erhöhung führt im Weiteren zu teureren Infrastrukturprojekten. Konkretes Beispiel: Allein die geplanten Umfahrungen von Suhr, VERAS, wird aufgrund dieses Entscheides 900'000 Franken teurer.

Nach einer kurzen Debatte trat der Grosse Rat stillschweigend auf das Geschäft ein. In der Detailberatung lehnte neben uns einzig die GLP-Fraktion die Erhöhung ab. Interessant ist die Tatsache, dass die Grossräte aus den Fraktionen der SVP und Mitte blindlings der Bauernlobby gefolgt sind und so gemeinsam mit Links-Grün mithelfen, die kantonale Strassenkasse schneller zu leeren.

Gerne würde ich für diese Vorlage das Prädikat der absurdesten Vorlage in der zu Ende gehenden Legislaturperiode verleihen und den ersten "Absurdo-Preis" des Kantons Aargau vergeben…

Gegenvorschlag zur Gewässerinitiative wird deutlich angenommen

Im Frühling 2022 reichte die FDP-Fraktion für den langfristigen Erhalt der reichhaltigen Biodiversität eine Motion für die Schaffung von zusätzlichen 1'000 Hektaren Feuchtgebiete im Kanton Aargau ein. Parallel dazu wurde die kantonale Gewässer-Initiative von den Umweltschutzverbänden eingereicht. Nach einem langen partizipativen Prozess mit dem Einbinden der Parteien und Verbände gelang die Ausarbeitung eines breit abgestützten Gegenvorschlages.

Der indirekte Gegenvorschlag des Regierungsrates ist genauso, wie sich die FDP-Fraktion die Umweltpolitik vorstellt:

1. Konkret: Anstatt über Paragraphen in der Verfassung Verbote oder Subventionen zu sprechen, lieferte der indirekte Gegenvorschlag einen konkreten Beitrag zur Umwelt. Die Wiederherstellung eines funktionierenden Wasserhaushaltes wird gefördert, einen weiteren Rückgang der Biodiversität verhindert und ein wichtiges Vernetzungselement der Ökologischen Infrastruktur wird geschaffen.
   
   
2. Kompromiss: Zwei runde Tische mit Vertretern von allen Parteien, Umweltschutzverbänden und des Bauernverbandes wurden im Frühling durchgeführt, um Kompromisse zu finden und zu schliessen. Alle sollen einen Beitrag für die Gewässer leisten: Wald, Landwirtschaftsgebiet und Siedlungsgebiet. Das ist nun gelungen.
   
   
3. Freiwilligkeit und Verbindlichkeit: Für uns Freisinnige ist das der wichtigste Punkt. Der indirekte Gegenvorschlag beruht auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Niemandem wird etwas weggenommen, ohne dass er oder sie es will. Trotzdem werden Ziele definiert und im AFP abgebildet. Somit ist für die Öffentlichkeit ersichtlich, wo wir bei der Zielerreichung stehen.

Der Grosse Rat hiess die regierungsrätlichen Anträge für den indirekten Gegenvorschlag jeweils einstimmig zu. Welch ein eindrückliches Signal an die Umweltschutzverbände aber auch an den Bauernverband. Die FDP-Fraktion wird die Zielerreichung genau verfolgen und auch in Zukunft auf das Prinzip der Freiwilligkeit pochen.

Aktuelle Vorstösse aus der FDP-Fraktion

Umgang mit Verlust und Diebstahl von Kontrollschildern
Postulat der Grossräte Silvan Hilfiker (Sprecher), Stefan Huwyler und Dr. Titus Meier

Ukrainische Sozialhilfeempfänger: Verkauf von Luxusautos durchsetzen
Interpellation von Grossrat Dr. Adrian Schoop

Ratsgeflüster
Neben- und Mitgeräusche der letzten Grossratssitzung

Wenn man den aktuellen Auswertungen der Wahlhilfeplattform Smartvote glaubt, sind die Grünliberalen eindeutig mehr links-grün als "liberal", die sogenannte Smartmap über die politische Verortung der Grossratskandidatinnen und -kandidaten spricht diesbezüglich eine deutliche Sprache. So oder so hat sich die Partei seit ihrer Gründung auf die Fahnen geschrieben, sich für Anliegen, die die Umwelt betreffen besonders einzusetzen. Als nun am Dienstag die aus ökologischen Kreisen initiierte Gewässerschutzinitiative im Grossen Rat behandelt wurde fehlte ausgerechnet Gian von Planta, Fraktionspräsident der GLP. Er betrat just in dem Moment den Saal, als die erste Abstimmung anstand. Da von Plantas Platz und damit auch sein Abstimmungsknopf sich relativ weit vorn im Saal befinden, war eine Teilnahme an der Abstimmung mit ein paar schnellen Schritten hin zum besagten Platz immer noch möglich. Jedoch vertat sich der Späteintreffende in der Reihe und wollte zuerst am Platz des ebenfalls abwesenden GLP-Grossrats Sander Mallien abstimmen. Dies trug ihm irritierte Blicke seiner Fraktionskollegin Leandra Kern Knecht ein. Immerhin, von Planta bemerkte seinen Fehler rechtzeitig und vermied eine irreguläre Abstimmung.

Die Gewässerschutzinitiative geht aus Sicht des Regierungsrats und der zuständigen Grossratskommission UBV zu weit und bringt in der Umsetzung mehr Schwierigkeiten als Lösungen für den Umweltschutz. Es wurde deshalb ein Gegenvorschlag erarbeitet, in den dank breitem Partizipationsverfahren ein breiter Konsens eingearbeitet wurde. Ein klarer Fortschritt im Umweltschutz im Kanton Aargau. Dies reichte im Grossen Rat zu einer Mehrheit von 85 Stimmen, aber eben nicht mehr. Links-Grün war der Vorschlag nicht genug: Statt eines Kompromisses wollte man lieber gar nichts und lehnte den Gegenvorschlag ab. Wer genau? Die Fraktion der Grünen (einstimmig), der SP (grossmehrheitlich) und... ja, genau: die einstimmige GLP-Fraktion. Dasselbe Muster zeigte sich schon zwei Wochen vorher, als die GLP-Fraktion (damals als einzige) entgegen ihrer Haltung im vorherigen Prozess eigentlich unbestrittene Anpassungen im Zusammenhang mit dem Notstandsrecht im Ratsplenum plötzlich Nein stimmten. Am Kompromiss mitarbeiten, aber am Schluss im Rat ablehnen, so funktioniert offenbar "konstruktive" GLP-Politik. Oder eben, die bereits vor zwei Wochen einmal gestellte Frage sei erneut erlaubt: Ist es am Ende einfach ideologisch-populistische Effekthascherei?

Ratsmitglieder aus dem linken Spektrum legen bekanntlich grossen Wert auf gendergerechte Sprache, auch in der Ratsdebatte. So verwendeten am Dienstag die SP-Co-Fraktionspräsidentinnen Colette Basler ("Studierende"), Claudia Rohrer ("Zuhörende") und die Grüne Ruth Müri ("Anwesende") neutrale Begriffe für Personengruppen. Interessant wäre, wie bei der Partei der Letztgenannten die korrekte Anredeform aller Personen ist. Im Gegensatz zur FDP etwa, wo mit der Anrede "Liebe Freisinnige" Parteimitglieder aller Geschlechter mitgemeint sind, tönt "Liebe Grüne" verdächtig maskulin. Aber was wäre die Alternative? "Liebe Grüninnen und Grüne"? "Liebe Grünende"? Potenzial für eine linguistische Seminararbeit böte die Thematik alleweil.

Apropos linguistische Stilblüten: Annetta Schuppisser (GLP) gab im Zusammenhang mit einem von ihr vertretenen Vorstoss zur Einführung einer Selbstverteidigungs-Lerneinheit in der Aargauer Volksschule zu Protokoll, "es bedürfe an etwassem" zur Verbesserung der Situation im Bereich der Übergriffe an Schulen. Die Ratsmehrheit sah indes dieses "etwasse" nicht in Umsetzung des Postulats, das zu viel koste und zu wenig bringe und lehnte den Vorstoss ab.

Ratsflüsterer

Erfolgreiche FDP-Unternehmertagung bei Schoop + Co. in Baden

Sabina Freiermuth, Präsidentin der FDP Aargau, konnte in einer sehr gut besetzten Werkhalle der Firma Schoop + Co. AG rund 120 Personen zur FDP-Unternehmertagung 2024 begrüssen. Der Anlass widmete sich der Thematik Fach- und Arbeitskräftemangel bzw. möglichen Rezepten zum Umgang mit ebendieser Herausforderung. Adrian Schoop, CEO der Schoop Gruppe, gab in seiner Grussbotschaft einen kurzen Einblick das Unternehmen mit 200 Angestellten in den Bereichen Gartenbau, Spenglerei, Flachdach, Photovoltaik und Blechbearbeitung und illustrierte an Beispielen den innovativen Drive des Unternehmens.

Stephan Attiger: Aargau als Wachstumskanton mit viel Potenzial
Als erster Fachreferent zeigte Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt die Herausforderungen des Kantons Aargau im Arbeitsmarkt auf. Als Wachstumskanton hat der Aargau viel Potenzial und ist auch ohne Universität im Bereich Forschung und Entwicklung gut aufgestellt. Die Erreichbarkeit bleibt eine zentrale Herausforderung, die es seitens Politik gemeinsam anzupacken gilt, zeigte sich Stephan Attiger entschlossen.

Marianne Wildi: Bogenkarrieren als Chance
Marianne Wildi, Präsidentin der Aargauischen Industrie- und Handelskammer (AIHK) sieht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute als stärkere Player im Arbeitsmarkt. Dennoch darf und soll man als Arbeitgeber von den Arbeitnehmern auch eine gewisse Flexibilität erwarten und fordern. Sie sieht so genannte Bogenkarrieren als grosse Chance. Erfahrene Arbeitnehmer geben ab einem bestimmten Zeitpunkt Führungsfunktionen ab, stehen dem Unternehmen aber weiterhin als erfahrene Fachmitarbeiter oder Projektleiter ohne Führungsfunktionen zur Verfügung, je nach dem auch über das Pensionsalter hinaus.

Martin Gautschi: Eigene Belegschaft gezielt fördern
Mit seinem diversifizierten Unternehmen ist Martin Gautschi, Inhaber der Voegtlin-Meyer AG, in verschiedenen Sparten tätig: Energie, Entsorgungswesen und öffentlicher Verkehr. In seinem Beitrag verwies er auf die Wichtigkeit, sich als Unternehmen auch selber weiterzuentwickeln. Wenn es etwa für Tankrevisionen schlicht keine Equipenchefs auf dem Markt gebe, so müsse man sie eben selber ausbilden. Und schliesslich sei die Identifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit dem Unternehmen als Arbeitgeber ein entscheidender Erfolgsfaktor. Um eine solche Identifikation zu erreichen, gehöre die gezielte Förderung von Mitarbeitenden und Kadern und vor allem auch die Ausbildung eigener Lehrling zu einer zentralen Aufgabe des Unternehmers.

Silvan Hilfiker: Anreize für Unternehmen mit Lehrlingen verstärken
In der anschliessenden Podiumsdiskussion unter der Moderation von Fabian Hägler, Chefredaktor der Aargauer Zeitung, wurden die Ansätze weiter vertieft. Silvan Hilfiker, Präsident der FDP-Fraktion im Grossen Rat, plädierte für eine steuerliche Entlastung von Unternehmen, die Lehrlinge ausbilden. Eine entsprechende Motion hat er kürzlich im Grossen Rat eingereicht.